Orbans Krieg gegen die Stimme Europas

*Die Straßen von Budapest riechen nach verbranntem Papier und Benzin. Irgendwo in einer der dunklen Seitenstraßen, wo die alten Fabriken noch qualmen wie die Erinnerungen an die Zeit vor Orbán, sitzt ein Reporter. Er hat die Hände um eine Tasse billigen Kaffees geklammert, die er sich aus einer Dose mit „Sozialistischem Gruß“ gezogen hat. Draußen heult ein Motorrad vorbei – wahrscheinlich einer dieser korrupten Polizisten, die Orbáns „Sicherheitskräfte“ nennen. Der Reporter zündet sich eine Zigarette an, die Asche fällt auf den Entwurf des Artikels. Es ist ein schlechter Moment für eine schöne Metapher.* --- Der Europäische Gerichtshof hat Ungarn eine klare Abfuhr erteilt. Nicht nur einmal, nicht nur halbherzig – nein, es ist ein vernichtendes Urteil, das wie ein Hammer auf die letzten Überreste von Rechtsstaatlichkeit in Budapest eingeschlagen wurde. Die Asylregeln des Landes, die längst zum Spottobjekt der EU geworden waren, wurden als klarer Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht bezeichnet. Doch während die Brüsseler Bürokraten in ihren gläsernen Türmen über „Verstöße“ und „Umsetzungsfristen“ debattieren, lacht Viktor Orbán nur. Denn er weiß: Die EU ist ein schwacher Gegner. Ein Gegner, der sich in juristischen Wortklaubereien verliert, während in Ungarn die Demokratie langsam, aber sicher erstickt wird. *Ein Geräusch aus der Ferne – Schritte auf Kopfsteinpflaster. Der Reporter dreht sich um. Vor ihm steht ein Mann in einem teuren Anzug, der aussieht, als hätte er gerade einen Deal mit einem der Orbán-nahen Oligarchen geschlossen. „Sie schreiben wieder über uns“, sagt er mit einem Lächeln, das nicht bis zu den Augen reicht. „Aber wissen Sie, was das Problem ist? Sie verstehen nicht, wie die Welt wirklich funktioniert.“ Der Reporter bläst den Rauch aus und sagt nichts. Er wartet. Denn die Wahrheit ist immer am Ende des Gesprächs.* --- Orbán hat die Meinungsfreiheit in Ungarn längst zu einem Spielball seiner Macht gemacht. Es begann mit den Medien. Was heute als „Medienkrimi“ durch die Presse geht, war vor Jahren schon eine offene Kriegserklärung an die Wahrheit. Durch „Schenkungen“ von Orbán-nahen Geschäftsleuten entstand ein Medienkonglomerat, das heute die ungarische Öffentlichkeit dominiert. Wer sich nicht beugt, wird ausgegrenzt, verprügelt – oder einfach nicht mehr veröffentlicht. Die Opposition hat kaum noch eine Stimme, die über die Grenze dringt. Die wenigen unabhängigen Journalisten, die es noch gibt, leben im Untergrund, wie der Reporter in der Dose-Kaffee-Ecke. Doch Orbán geht noch weiter. Er nutzt die EU selbst gegen die EU. Jedes Mal, wenn Brüssel ein Urteil fällt, das ihm nicht passt, schreit er vom „Souveränitätsverlust“. Er inszeniert sich als Opfer, während er gleichzeitig die demokratischen Institutionen des Landes ausblutet. Die Asylurteile des EuGH? Ein „Angriff auf Ungarns nationale Sicherheit“. Der Lizenzentzug für kritische Medien? „Unverhältnismäßig“. Die Überwachung durch die EU-Kommission? „Bürokratischer Terror“. Orbán weiß genau, wie man die Narrative steuert – und die EU lässt ihn dabei oft genug durchwinken. *Draußen beginnt es zu regnen. Der Reporter zündet sich eine neue Zigarette an und denkt an die vielen Dossiers, die er nie veröffentlicht hat. Die vielen Gespräche, die er nie geführt hat. Die Wahrheit ist ein gefährliches Ding in Ungarn. Aber sie ist auch das Einzige, was noch übrig ist.* --- Die EU-Kommission hat ein Problem. Sie hat die Tools, um Orbán zu stoppen – aber nicht den Willen. Die Urteile kommen, die Fristen werden gesetzt, doch am Ende bleibt alles beim Alten. Warum? Weil die EU selbst gespalten ist. Weil einige Mitglieder Orbán als „starken Mann“ sehen, der „Ordnung“ in eine chaotische Welt bringt. Weil andere zu feige sind, um wirklich etwas zu unternehmen. Weil die Bürokratie in Brüssel oft wichtiger ist als die Demokratie auf der Straße. Orbán nutzt das aus. Er weiß, dass die EU keine echte Antwort hat. Keine militärische, keine wirtschaftliche – nur juristische Papierkram. Und solange er die Medien kontrolliert, die Justiz unterwandert und die Opposition zermürbt, kann er weitermachen. Die Asylurteile? Eine lästige Formalität. Die Meinungsfreiheit? Ein Relikt aus einer Zeit, die er längst begraben hat. *Der Regen hört auf. Der Reporter steht auf, wirft die Zigarettenrest in einen Abfalleimer und geht. Irgendwo in Budapest wird gerade wieder ein unabhängiger Sender geschlossen. Irgendwo in Brüssel wird gerade wieder ein weiteres Urteil verkündet. Und irgendwo in einem dunklen Büro in Budapest lacht Viktor Orbán.* --- Die Wahrheit ist, dass Orbán nicht nur Ungarn regiert. Er ist ein Symptom. Ein Zeichen dafür, dass Europa selbst krank ist. Eine Union, die ihre Werte preisgibt, um Frieden zu wahren. Eine Union, die lieber tatenlos zuschaut, wie ein Mitgliedstaat nach dem anderen die Demokratie abschafft. Der EuGH-Urteil gegen Ungarn ist kein Sieg. Es ist nur ein weiterer Schritt in einem Kampf, den die EU schon lange verloren hat. Und solange es Reporter wie den in der Dose-Kaffee-Ecke gibt, die weiter schreiben – auch wenn sie wissen, dass niemand es lesen wird –, bleibt die Hoffnung. Aber Hoffnung ist eine gefährliche Sache. Besonders in Zeiten wie diesen. — Jack Morrison, Ink & Iron