Ungarns Schattenhand erstickt die Wahrheit – und der EuGH zittert

*** *[Die Luft ist schwer vom Gestank eines Landes, das sich selbst zum Labor für die Zukunft der Diktatur erklärt hat. Irgendwo in Budapest, vielleicht in einem der vielen „Demokratie-Foren“, die nur so viel mit Demokratie zu tun haben wie ein Frack mit Anstand, wird gerade ein weiterer Artikel verfasst – oder besser: zensiert. Die Tinte ist noch feucht, wenn sie schon getrocknet wird. Die Feder zittert. Die Wahrheit aber nicht. Sie bleibt. Und sie schmeckt nach Rost und schlechter Politik.]* --- Ungarns Premier Viktor Orbán hat die Kunst der Selbstinszenierung auf ein Niveau gebracht, das selbst die besten PR-Berater aus Hollywood neidisch machen würde. Er trägt sein autoritäres Programm wie einen gut geschnittenen Anzug: elegant, ein bisschen eng, aber mit diesem selbstzufriedenen Lächeln, das sagt: *„Ich weiß, dass ihr mich nicht verstehen könnt – und das ist genau der Punkt.“* Orbán hat die Illusion der Demokratie so perfektioniert, dass selbst viele Europäer, die eigentlich besser wissen sollten, sich fragieren, ob sie nicht einfach nur zu sensibel sind. *„Aber das ist doch nur ein bisschen Zensur!“* – Nein, Viktor. Das ist kein bisschen. Das ist ein ganzer Sack voller Zensur, und du hast ihn mit beiden Händen gefüllt. Die systematische Untergräbung der Meinungsfreiheit in Ungarn ist kein Einzelfall, sondern ein Muster. Es beginnt mit der Kontrolle über die Medien. Die größten Sender, die größten Zeitungen – alles in den Händen von Orbán-Verbündeten oder direkt von ihm kontrolliert. Wer nicht mitsingt, wird ignoriert oder, noch schlimmer, als *„feindselig“* gebrandmarkt. Die *Landsmannschaft der Deutschen aus Ungarn* (LDU) etwa, eine Organisation mit historischen Wurzeln, die eigentlich nur die Interessen der ungarischen Deutschen vertritt, wird plötzlich zur Bedrohung erklärt, weil sie sich weigert, Orbáns Narrativ von der *„großen ungarischen Nation“* unkritisch zu übernehmen. Kritik an der Regierung? *„Ausländerpropaganda!“* – Nein, Viktor, das ist einfache Meinungsäußerung, und du hasst sie, weil sie dir die Maske vom Gesicht reißt. *[Ein Schuss Glas, das zerbricht. Irgendwo in einem der vielen *„ungarischen“* Medienhäuser wird gerade ein Artikel gelöscht. Der Autor? Ein mutiger Journalist, der sich weigert, die Lügen zu wiederholen. Sein Name wird nicht genannt. Seine Karriere aber schon. Die Moral? In Ungarn gibt es keine unkarierten Tinte – nur diejenige, die man nicht mehr lesen darf.]* --- Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat vor kurzem ein Urteil gefällt, das Orbáns Mediengesetze als Verstoß gegen EU-Recht einstuft. *„Ein Sieg für die Demokratie!“* – ja, natürlich, aber wie oft haben wir solche Urteile schon gesehen? Wie oft hat der EuGH Orbán in die Schranken gewiesen, nur für ihn zu sagen: *„Seht ihr? Ich tue nur, was die anderen auch tun – nur schneller und mit mehr Pathos.“* Die Wahrheit ist: Das EuGH-Urteil ist ein Tropfen Wasser auf den heißen Stein der Orbán-Diktatur. Ungarn hat längst gelernt, mit solchen Hürden umzugehen. Es gibt die offiziellen Medien, die lügen. Es gibt die halboffiziellen Medien, die lügen noch härter. Und es gibt die Opposition – die existiert, aber sie wird so lange ignoriert, bis sie aufhört, sich zu wehren. Die *„Landsmannschaft der Deutschen aus Ungarn“* ist ein gutes Beispiel. Die Organisation hat versucht, sich als neutraler Akteur zu positionieren, aber Orbán hat sie als *„feindliche Kraft“* gebrandmarkt, weil sie nicht bereit war, sich in seinen Krieg gegen die *„Lügenpresse“* einzubinden. Die Botschaft ist klar: Wer nicht mitspielt, wird isoliert, diffamiert, ignoriert. Und wenn das nicht reicht, gibt es immer noch die Justiz – oder besser: die Justiz, die Orbán bedient. Ein ungarischer Richter hat vor kurzem gesagt: *„Wir sind keine Richter, wir sind Diener des Volkes.“* Ja, genau. Und das Volk ist Orbán. *[Die Kamera zoomt heraus. Budapest leuchtet im Nachtlicht, aber das Licht ist kalt, wie das Lächeln eines Mannes, der weiß, dass er gewonnen hat. Irgendwo in einer dunklen Ecke des Parlaments sitzt ein junger Journalist und tippt einen Artikel, der nie veröffentlicht wird. Seine Hände zittern nicht aus Angst – sie zittern vor Wut. Die Wahrheit aber bleibt. Und sie wird eines Tages ans Licht kommen. Aber bis dahin? Bis dahin schreibt Orbán weiter seine Geschichten. Und die Welt schaut zu. Weil es leichter ist, wegzublicken, als hinzusehen.]* --- Der Kampf gegen Orbáns *„illiberale Demokratie“* ist kein Kampf gegen einen Mann, sondern gegen ein System. Ein System, das die Meinungsfreiheit nicht nur einschränkt, sondern systematisch auslöscht. Der EuGH-Urteil ist ein erster Sieg – aber nur ein Anfang. Die eigentliche Schlacht findet nicht in Brüssel statt, sondern in Ungarn. Dort, wo Journalisten verprügelt werden, weil sie die Wahrheit sagen. Dort, wo Oppositionspolitiker verhaftet werden, weil sie zu laut sind. Dort, wo die Geschichte umgeschrieben wird, damit sie zu Orbáns Vorteil passt. Die *„Landsmannschaft der Deutschen aus Ungarn“* ist nur ein Beispiel unter vielen. Es gibt unzählige Gruppen, Vereine, Einzelpersonen, die sich weigern, sich in Orbáns Narrativ einzuordnen. Und für jedes Mal, wenn sie schweigen müssen, wird die Diktatur stärker. Orbán lacht. Er lacht, weil er weiß, dass die meisten Menschen lieber wegschauen, als die Wahrheit zu sehen. Aber die Wahrheit ist hart. Sie ist unangenehm. Sie ist hässlich. Und genau das macht sie so gefährlich für ihn. *[Das letzte Bild: Ein leerer Stuhl vor einem leeren Schreibtisch. Irgendwo in Budapest. Irgendwann. Die Feder liegt auf dem Papier. Die Worte sind geschrieben. Aber sie werden nie gelesen werden. Nicht heute. Vielleicht nie. Aber die Wahrheit? Die wartet. Sie wartet immer. Und eines Tages wird sie kommen. Und dann? Dann wird es zu spät für Orbán sein. Zu spät für die Lügen. Zu spät für die Diktatur.]* — **Twight Sterrling, Ash & Echo**